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16:30 |
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Mit folgendem Brief hat sich Hernes Oberbürgermeister an HEV-Gesellschafter Ralf Pape gewandt:
Stadt Herne Der Oberbürgermeister Herne, 25. September 2009
Sehr geehrter Herr Pape,
ich danke Ihnen für das Gespräch, das ich am 17. August mit Ihnen führen konnte, ebenso danke ich für das Schreiben von Herrn Schmitz (25. August 2009) in gleicher Sache. Auf Ihre Anfrage hin habe ich verwaltungsintern die Möglichkeiten prüfen lassen, Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung der Eissporthalle zu nutzen. Dabei wurde festgestellt, dass ein solches Verfahren schon allein aufgrund der privaten Trägerschaft der Eissporthalle rechtlich ausgeschlossen ist, so dass wir die Frage, wie eine politische Abwägung zwischen der Eissporthalle und den dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen aussehen könnte, gar nicht stellen dürfen.
Unabhängig davon hat der Rat der Stadt Herne über die Verwendung der auf Herne entfallenden Anteile des Konjunkturpaketes bereits abschließend entschieden. Dennoch habe ich für Sie prüfen lassen, ob im vorliegenden Fall die Übernahme einer städtischen Bürgschaft für die Eissporthalle Herne GmbH denkbar wäre - so der Vorschlag des Herner EV. Doch auch hier stehen kommunal- und haushaltsrechtliche Vorschriften eindeutig entgegen.
Letztlich habe ich dem zuständigen Sportausschuss der Stadt Herne in seiner Sitzung am 23. September 2009 einen Bericht zur Situation des Herner Eissports vorgelegt. Doch leider war keine Initiative erkennbar, den Hallenbetreiber mithilfe von städtischen Mitteln der Sportförderung zu unterstützen. Die Begründung ist nachvollziehbar. Die geplanten Haushaltsansätze in diesem Bereich würden dadurch erheblich überschritten. Dabei spielt sicherlich auch die insgesamt schwierige Haushaltssituation der Kommunen im Allgemeinen und der Stadt Herne im Besonderen eine Rolle
Ralf Pape.
Sie haben sicherlich der Presse entnommen, dass das Regierungspräsidium in Arnsberg den Haushalt der Stadt Herne für das Jahr 2009 nicht genehmigt hat. Damit erschöpfen sich die Möglichkeiten, aus öffentlichen Mitteln über das bisherige Maß hinaus Beiträge zur Sanierung der Eissporthalle zu leisten.
Aufgrund dessen habe ich mich aktiv für ein Engagement privater Sponsoren eingesetzt. Doch auch hier ist die Sachlage nicht einfacher. In Hinblick auf die aktuelle wirtschaftliche Situation vieler ansässiger Unternehmen tendiert die Bereitschaft zum Sponsoring geradezu gegen Null. Auch die kommunalen Unternehmen sehen derzeit keine Möglichkeiten, Beträge bereitzustellen, die auch nur im Ansatz den notwendigen Summen für die Eissporthalle entsprechen. Ich bedauere sehr, Ihnen eine solche Mitteilung geben zu müssen, doch kann ich derzeit noch keine Lösung für Ihr Problem erkennen.
Es bleibt mir nur, Ihnen auch zukünftig meine persönliche Unterstützung bei der Suche nach Unterstützern zuzusagen. Selbstverständlich bin ich auf Wunsch auch für weiterführende Gespräche mit Ihnen und dem Herner EV bereit.
Mit freundlichen Grüßen Horst Schiereck
Lesen Sie auf Seite 2: Die Stellungnahme von HEV-Geschäftsführer Matthias Roos.
