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NRW-Polizei fühlt sich von Politik im Stich gelassen

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Foto: dpa

Nach schweren Ausschreitungen am Rande des Bundesligaspiels Schalke – Wolfsburg ist in NRW eine Debatte über den besseren Schutz von Polizeibeamten entbrannt.

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, warf der rot-grünen Landesregierung eine falsche Prioritätensetzung vor: „Statt die Beamten zu stärken, sollen sie mit einer individuellen Kennzeichnung an der Uniform unter Generalverdacht gestellt werden.“

Am Samstagabend war es am Gelsenkirchener Hauptbahnhof „zu einem überfallartigen Angriff von Problemfans“ des FC Schalke auf die Polizei gekomme n, wie es im vertraulichen Einsatzbericht heißt. Es flogen Steine und Flaschen. 23 Einsatzkräfte wurden verletzt, davon 21 durch den eigenen massiven Pfefferspray-Gebrauch. Bei den Angreifern handelte es sich um die Fan-Gruppierung „Hugos“, die sich zunächst in ihrem nahe gelegenen Vereinseinheim verschanzen konnte. Nach Verhandlungen des Polizeiführers mit dem Rechtsbeistand der „Hugos“ wurden ohne Stürmung des Vereinsheims 143 Personalien festgestellt und Platzverweise ausgesprochen.

Stadt Body-Cams könnte es erst einmal Kennzeichen geben

„Solche Einsatze machen deutlich, dass wir nicht die Täter sind“, sagte Plickert. Hintergrund der Verärgerung: Nach Informationen unserer Zeitung wollen SPD und Grüne in den kommenden Wochen einen Gesetzentwurf vorlegen, der die individualisierte Kennzeichnung des jeweiligen Beamten an der Uniform vorschreibt. So sollen Polizisten nach unzulässigen Übergriffen im Einsatz leichter identifiziert werden können. „Es laufen Gespräche, aber es gibt keinen konkreten Zeitplan“, bestätigte ein Sprecher von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD).

Das Vorhaben der individuellen Uniform-Kennzeichnung ist hoch umstritten. Die vom Hauptpersonalrat der Polizei angerufene Einigungsstelle hatte einen ersten Anlauf zur Kennzeichnungspflicht erst im November 2015 abgelehnt. Die Opposition sprach damals von einer „schallenden Ohrfeige für die Landesregierung“. Der von der Polizei geforderte Einsatz von Schulterkameras („Body-Cams“) an der Uniform kommt dagegen in NRW – anders als in anderen Bundesländern oder bei der Bundespolizei – nicht voran.

Selbst das grüne Baden-Württemberg macht es anders

Dass die Kennzeichnungspflicht für die Polizei nun auf dem Gesetzesweg in NRW durchgeboxt werden soll, gilt angesichts der allgemeinen Sicherheitsdebatte nach den Kölner Silvesterexzessen als überraschend. Sogar Baden-Württembergs grüner Ministerpräsidentin Winfried Kretschmann hatte jüngst die Kennzeichnungspflicht abgesagt und stattdessen für seine Landespolizei Body-Cams an den Uniformen zur Stärkung der Beamten eingeführt.

(26) Kommentare

1. Fußball Bundesliga

Pl. Mannschaft Sp g u v Tore Diff Pkt.
3 Bayer 04 Leverkusen 34 18 6 10 56:40 16 60
4 Borussia Mönchengladbach 34 17 4 13 67:50 17 55
5 FC Schalke 04 34 15 7 12 51:49 2 52
6 FSV Mainz 05 34 14 8 12 46:42 4 50
7 Hertha BSC Berlin 34 14 8 12 42:42 0 50
Pl. Mannschaft Sp g u v Tore Diff Pkt.
5 VfL Wolfsburg 17 9 5 3 32:17 15 32
6 Hertha BSC Berlin 17 9 5 3 24:15 9 32
7 FC Schalke 04 17 8 5 4 28:24 4 29
8 FSV Mainz 05 17 8 4 5 23:18 5 28
9 FC Ingolstadt 04 17 7 5 5 22:18 4 26
Pl. Mannschaft Sp g u v Tore Diff Pkt.
4 SV Darmstadt 98 17 7 5 5 23:24 -1 26
5 FC Augsburg 17 6 5 6 24:25 -1 23
6 FC Schalke 04 17 7 2 8 23:25 -2 23
7 1. FC Köln 17 5 8 4 22:24 -2 23
8 FSV Mainz 05 17 6 4 7 23:24 -1 22

Transfers

FC Schalke 04

Felix Platte

Sturm

SV Darmstadt 98

ausgeliehen

02/2016
Alper Ademoglu

Mittelfeld

01/2016
FC Schalke 04

war ausgeliehen

07/2015
FC Schalke 04

war ausgeliehen

07/2015
Alper Ademoglu

Mittelfeld

01/2016
FC Schalke 04

war ausgeliehen

07/2015
Felix Platte

Sturm

SV Darmstadt 98

ausgeliehen

02/2016
FC Schalke 04

war ausgeliehen

07/2015

FC Schalke 04

34 A
TSG 1899 Hoffenheim
Samstag, 14.05.2016 15:30 Uhr
1:4 (1:2)
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TSG 1899 Hoffenheim
Samstag, 14.05.2016 15:30 Uhr
1:4 (1:2)

Torjäger

FC Schalke 04

# Name Tore Min./Tore Tore/Sp.
1 12 207 0,4
2
Leroy Sane

Sturm

8 289 0,2
# Name Tore Min./Tore Tore/Sp.
1 6 214 0,4
2
Leroy Sane

Sturm

4 285 0,3
# Name Tore Min./Tore Tore/Sp.
1 6 200 0,4
2
Leroy Sane

Sturm

4 294 0,2
1
2
3
Rot-Weiss Essen, Borussia Mönchengladbach II, Martin Kompalla, Saison 2014/2015, Rot-Weiss Essen, Borussia Mönchengladbach II, Martin Kompalla, Saison 2014/2015
4
5
1
2
3
4
5
1
2
3
4
5

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  • AnjaTanja 07.02.2016 19:38 Uhr
    Was spricht denn gegen eine Kennzeichnung? Wenn man doch nichts zu verbergen hat und auch keine Angst vor eigenem Fehlverhalten hat, dann kann man doch ruhig verschlüsselte Kennzeichen an die Uniform anbringen. Wer sich so dagegen wehrt hat anscheinend einiges zu befürchten.
  • paulchen 07.02.2016 19:44 Uhr
    Das eine hat mit dem anderen doch nichts zu tun. Gegen die Kennzeichnungspflicht ist doch gar nichts einzuwenden. Wohl aber gegen die lächerlichen Maßnahmen wie "Platzverweis" oder "Feststellung der Personalien", die die Polizisten zu Prügelknaben und zahnlosen Lachnummern werden lassen. Kriminelle Hooligans, nordafrikanische Taschendiebe, sog. "autonome" Verbrecher und Randalierer und Sexualtäter jeder Couleur und Nationalität sollten sofort festgenommen, per Schnellgericht abgeurteilt, inhaftiert bzw. abgeschoben werden. Aber solange Täterschutz dominiert und auch die Presse eher darauf aus ist, die böse Polizei zu "entlarven", als die politisch nicht gewollte(weil nicht "korrekte&quotZwinker Wahrheit zu schreiben, so lange werden wir mit solchen Schlagzeilen leben und hoffen müssen, von solchen Straftätern nicht auf offener Straße überfallen, vergewaltigt oder getötet zu werden.
  • rweberti 07.02.2016 19:44 Uhr
    Kennzeichnung nur wenn auch die Schläger und Chaoten , egal von welchem Verein , auch Kennzeichen anlegen . Da dieses Klientel aber meistens vermummt erscheint ist die einseitige Kennzeichnungspflicht abzulehnen .
  • RWE-Nate 07.02.2016 22:08 Uhr
    Hier werden Äpfel mit Birnen vermischt.
    Keiner (außer irgendwelche hirnfreien Hools) stellen Polizisten unter Generalverdacht.
    Aber es gibt nunmal auch bei der Polizei schwarze Schafe, bei manchen Einsätzen, auch außerhalb der Fußballwelt, die ihren Job für ihren persönlichen Frustabbau oder sonst was missbrauchen. Ich glaub nicht, dass an einer Kennzeichnung was falsch wäre.
  • AnjaTanja 07.02.2016 22:50 Uhr
    Wer in seinem Beruf als Polizist falsch handelt, muss, wie in so vielen anderen Berufen auch, dafür belangt werden können. Das hier die Anonymität der Uniform den Polizisten schützt ist nicht richtig. Das hat auch nichts mit Generalverdacht zu tun. Hier geht es auch nicht nur um Fussballspiele.
  • Pittermann_60 08.02.2016 00:24 Uhr
    Wann wird endlich der Studienabbrecher Ralf Jäger von seinem Amt als Innenminister NRW zurücktreten ? Der Mann ist so unfähig das die Polizei einem Leid tuen kann. Die Silvesternacht in Köln hat auch er meines Erachtens zu verantworten.
  • via Facebook: Rafael Kaiser 07.02.2016 19:35 Uhr
    So wendet sich das Blatt und dann wir geheult 🙈😂
  • via Facebook: Erich Bindemann 07.02.2016 19:36 Uhr
    21 verletzte Polizisten durch eigenes Pfefferspray..."friendy-fire"... Zwinker
  • via Facebook: Lukas Luan 07.02.2016 19:39 Uhr
    Nicht nur die Polizei fühlt sich im Stich gelassen sondern auch die eigene Bevölkerung ✌🏼️
  • via Facebook: Wolfgang Lennertz 07.02.2016 19:48 Uhr
    Polizeibeamten, die (aktuell) wohl nicht nur auf dem Zahnfleisch gehen, sondern vermutlich eher auf dem Kieferknochen, quasi per sé zu unterstellen, dass sie sich gesetzeswidrig verhalten, so dass zur Beweissicherung Individualnummern benötigt werden, geht m. E. vollkommen an der tatsächlichen Realtität vorbei und ist schon ziemlich pervers, wie ich finde ...
  • via Facebook: Lars Biermacher 07.02.2016 19:50 Uhr
    Soso, es geht nicht das Beamte unter Generalverdacht gestellt werden? Warum nicht? Das ist doch genau das selbe was die mit Fußballfans machen :-P
  • via Facebook: Detlef Dahlbeck 07.02.2016 19:52 Uhr
    Wer hat sich denn das Pfefferspray selbst in die Fresse gesprüht?
  • via Facebook: Christian Sand 07.02.2016 19:52 Uhr
    21 verletzte Polzisten die durch andere Polizisten verletzt wurden?
    Meinen die das ernst?
  • via Facebook: Christian Stenau 07.02.2016 20:06 Uhr
    Jäger muss weg!
  • via Facebook: Christian Schulz 07.02.2016 20:25 Uhr
    Tobi As die Schalker sind ganz lieb
  • via Facebook: Alexander Schillow 07.02.2016 20:42 Uhr
    Schimm
  • via Facebook: Peter Schmoll 07.02.2016 20:56 Uhr
    Beides ist richtig, sowohl Bodycam als auch Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte!!!
  • via Facebook: Frank Woycke 07.02.2016 21:01 Uhr
    Pfefferspray nicht gegen den Wind sprühen!
  • via Facebook: Stefan Schmidt 07.02.2016 21:17 Uhr
    Wenn lässt die Politik nicht alleine....Hauptsache die werden dick bezahlt und die kleinen Leute ausgebeutet..
  • via Facebook: Daniel Frank 07.02.2016 21:33 Uhr
    Last die Politiker mal Helme aufsetzen und an die Front !!!!! Dann wird es bestimmt bald andere Gesetze geben.. Zwinker
  • via Facebook: Boris Wölm 07.02.2016 22:19 Uhr
    Endlich sorgen wieder deutsche Fußballfans für Sachschäden und Polizeieinsätze in Bahnhöfen. Was die scheiß Flüchtlinge uns Geld kosten. Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen..
  • via Facebook: Sven Heid 07.02.2016 23:08 Uhr
    Aber über die Neutralen Fans die Woche für Woche durch überzogene Polizeigewalt bei Bundesliga Spielen verletzt werden schreibt niemand, scheiß auf die 23 verletzen Polizisten
  • via Facebook: Thor Ten 07.02.2016 23:44 Uhr
    😂😂😂😂💀💀💀💀 ihr armen Lichter hier !!! Schalker Fans 😂😂😂😂🐷
  • via Facebook: Martin Thyssen 08.02.2016 01:33 Uhr
    Trotzdem sind "Stadt" und "statt" immer noch zweierlei, Herr Schreiberling... Zwinker
  • via Facebook: Ulli Gerlach 08.02.2016 13:58 Uhr
    In erster Linie sollte mal der Einsatz von Pfefferspray geübt werden
  • via Facebook: Sina Schumacher 08.02.2016 16:06 Uhr
    Ja die armen Polizisten.wenn man sie braucht sind sie nie für einen da.siehe silvester in köln.und jetzt eine runde Mitleid. ACAB

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